Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufschiebende Wirkung eines Rechtsbehelfs aufgrund einer fehlerhaften Rechtsfolgenbelehrung in einem mit dem Rechtsmittel angegriffenen Bescheid

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 60/07 R

  Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung der Aufnahme eines zumutbaren …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2010 - L 7 B 451/09

  Denn die Rechtsfolgenbelehrung gemäß § 31 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) muss konkret, verständlich, richtig und vollständig sein (BSG vom 16.12.2008, B 4 AS 60/07 R, BSGE 102, 201).
• BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 30/09 R

  Absenkung des Arbeitslosengeld II - Aufhebung der Bewilligung ohne …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2010 - L 7 B 451/09

  Das Bundessozialgericht (BSG) hat hierzu zuletzt ausgeführt (BSG vom 17.12.2009, B 4 AS 30/09 R, zitiert nach dem Terminbericht Nr. 70/09 des BSG vom 17.12.2009): Die Wirksamkeit einer Rechtsfolgenbelehrung setzt voraus, "dass sie konkret, richtig und vollständig ist, zeitnah im Zusammenhang mit dem jeweiligen Angebot einer Arbeitsgelegenheit erfolgt, sowie dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in verständlicher Form erläutert, welche unmittelbaren und konkreten Auswirkungen sich aus der Nichtteilnahme für ihn ergeben, wenn hierfür kein wichtiger Grund vorliegt.